Angie sollte von Jogis Jungs lernen
4 zu 1 und endlich sind wir für Wembley quitt. So wichtig Fußball ist: Wichtiger wäre eine charismatische Kanzlerin, die ebenfalls endlich wieder Topleistungen bringt.
Die Amis sind raus und dank einer furiosen spielerischen Leistung der deutschen Mannschaft sind die Engländer im WM-Turnier 2010 auch nur noch Geschichte. Am Rande sei erwähnt, dass Sebastian Vettel in Valencia ebenfalls gewann. Natürlich vor zwei Engländern. Viel wichtiger für die Zukunft Europas wäre jedoch eine Kanzlerin, die ebenfalls Topleistungen bringt. Leider ist Angela Merkel politisch angeschlagen zurzeit und die Krise hat sie und ihr Beraterteam auch noch nicht verstanden.
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Wie ARD-Experten Angst schüren
Zur besten Sendezeit hat er es im Frühstücksfernsehen wieder getan: Klaus-Rainer Jakisch kommentiert weit über seinem Verständnisniveau. Gefragt nach dem wirtschaftspolitischen Streit zwischen Angela Merkel und den USA antwortet Jakisch mit seiner Lieblingsthese. Er schürt Angst.
Bei Anne Will hatte Jakisch, der bei der ARD als Börsenexperte gehandelt wird, schon vor einem Jahr vor sehr hohen Inflationsraten gewarnt. Im Team des Senders scheinen die Mitarbeiter die aktuelle Wirtschaftslage immer noch nicht verstanden zu haben. Jakisch ist seit über zehn Jahren dabei und hat Volkswirtschaft und Politik studiert. Im Frühstücksfernsehen wurde er gefragt, was den aktuellen Streitpunkt zwischen Angela Merkel und anderen ausmacht. Jakisch erwähnte zu Recht, dass auf der anderen Seite der Nobelpreisträger Paul Krugman steht. In seinem Versuch die Dinge zusammenzufassen, ist Jakisch wieder mal an sich selbst gescheitert.
Wulff soll es sein - Vorbote von was?
Guido Westerwelle rief bei der gestrigen Nominierung des neuen Staatsoberhauptes aus, Wulff wisse, welche “geistige Achse” Deutschland jetzt benötige. Er hat damit Christian Wulff geschadet. Der Niedersachse wird damit offen aufgefordert, die Regierung zu stützen. Bei was eigentlich?
Christian Wulff soll es werden und er wird es werden. Politisch ist der Mann ein Schwergewicht als erfahrener Ministerpräsident und CDU-Grande. Das Gesicht Deutschlands wird dadurch in der Welt jünger, auch wegen seiner jungen Frau und einem Kleinkind, die in Bellevue einziehen werden. Das hört sich gut an. Christian Wulff ist zudem aufgefallen als jemand, der in aller Stille Veränderungen herbeiführt und den offenen Konflikt meidet. Das ist seine präsidiale Amtsführung und lässt ihn für den Job geeignet erscheinen.
Zum Rückzug von Roland Koch
Ein beschwingter Roland Koch zieht sich aus der Politik zurück. Wenige Politiker polarisieren so, wie es der hessische Ministerpräsident getan hat. Koch legt Ende August sein Amt nieder und tritt für Parteijobs nicht mehr an. Der 52-jährige CDU-Politiker will erstmal »aufatmen«.
Zunächst war Roland Koch sprachlos. Das Mikro versagte zu Beginn der Pressekonferenz. Dann resümierte der umstrittene Politiker, dass er ein geordnetes Haus mit einer stabilen bürgerlichen Mehrheit übergebe. Er zählte stolz die aus seiner Sicht erfolgreichen Projekte der letzten elf Jahre im Amt als Ministerpräsident auf. Roland Koch formulierte wörtlich und fast philosophisch: »Politik ist ein faszinierender Teil meines Lebens, aber Politik ist nicht mein Leben.«
Euro-Krise - Wer sind eigentlich die Zocker?
Leider verstehen Politiker diese Krise nicht: Der Absturz des Euro ist Ausdruck tiefen Misstrauens gegenüber den Staaten in Euroland und nicht das Resultat verantwortungsloser Spekulanten. Wenn jemand zockt in dem Spiel, dann sind es die Regierungen der Euroländer selbst und die Europäische Zentralbank(EZB).
Angriffskrieg auf den Euro. Euro unter Beschuss. Terrorangriff von Spekulanten. Politikern ist kein Bild martialisch genug, um die aktuelle Krisensituation zu beschreiben. Nur mit der aktuellen Situation hat das wenig zu tun. Auch die üblichen Verdächtigen - Hedgefonds, Ratinagenturen und böse Spekulanten - sind schnell als Verursacher ausgemacht. In Wirklichkeit haben unsere Politiker und Jean-Claude Trichet gerade die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank auf dem Altar eines Strohfeuers geopfert. Die wahren Zocker sitzen in Berlin, Paris und Luxemburg und nicht in Hongkong, Frankfurt oder New York.
Jung tritt zurück - ein überfälliger Schritt
Die Pannenregierung macht munter weiter: Franz-Josef Jung tritt als Arbeitsminister zurück, weil er als Verteidigungsminister versagt hat. Karl-Theodor zu Guttenberg hingegen macht eine bessere Figur. Angela Merkel ist politisch beschädigt.
Kein Politikbeobacher verstand, weshalb Franz-Josef Jung weiter der Bundesregierung angehörte. Er hatte nach dem Bombardement von Kundus die absurde Salami-Taktik bei der eigenen Kommunikation angewandt. Die Opfer seien Anhänger der Taliban gewesen, hieß es von Jung im Parlament. Inzwischen weiß man: Insgesamt sind wohl 142 Menschen gestorben, von denen zumindest 40 Zivilisten waren.
Angela Merkel muss sich jetzt vorhalten lassen, den Kurzzeit-Rekord für einen Minister in einer Bundesregierung mit verschuldet zu haben. Sie ließ zu, dass Jung vom Verteidigungsministerium ins Arbeitsministerium wechselte.
Regierung in Berlin: Sparpaket der Mutlosen
Angela Merkel erklärte mehrfach, man habe in der Klausur der Regierung einen “einmaligen Kraftakt” vollzogen. Sozial ausgewogen wollte man an das Projekt herangehen. Gelungen ist das nicht. Die Regierung hat sich blamiert.
Die Bundesregierung spart schon am Papier. Da setzen sich Kanzlerin und ihr Vize in die Bundespressekonferenz, stellen ihr Ergebnis Journalisten vor und keiner wusste worum es ging. Die Regierung hält selbst offensichtlich so wenig von dem eigenen Ergebnis (strukturell sollen in diese Legislaturperiode 80 Milliarden “eingespart” werden), dass nicht einmal ein Papier verteilt wurde. Der Hinweis erfolgte, dass man die Zahlen im Internet veröffentlicht habe. Unmut machte sich unter den Journalisten breit. Die Regierung bleibt einfach ihrer bisherigen Pannenserie treu. Immerhin: Angela Merkel bemühte sich Zahlen zu nennen. Ein Konzept war bei allem Bemühen nicht erkennbar.
Gerüchte um Staatskrise und Rücktritt von Köhler
Bislang unterstellt die Öffentlichkeit dem Ex-Bundespräsidenten, er habe verantwortungslos gehandelt bei seiner Flucht. Ich auch. Ein Gerücht macht jetzt die Runde, das ein neues Licht auf die Sache werfen könnte: Bundespräsident Horst Köhler könnte zurückgetreten sein, weil er die Gesetze zum Euro-Hilfspaket eigentlich nicht unterschreiben wollte, es aber trotzdem getan hat.
Angela Merkel soll laut FTD mit dem starken Wort von der Staatskrise versucht haben, auf Horst Köhler einzuwirken, um seinen Rücktritt zu verhindern. Nun, wenn ein Staatsoberhaupt zurücktritt, dann ist das ein Problem, aber eine Staatskrise entsteht aus anderen Gründen. Beispielsweise, weil ein Staatsorgan einen offenen Verfassungsbruch begeht oder Gesetze nicht achtet. Warum spricht also jetzt die Kanzlerin von so dramatischen Dingen wie einer Staatskrise?
Politiker sollten mit dem Ackermann-Bashing aufhören
Joseph Ackermann ist kein beliebter Banker im Volk: Geburtstagsfeier im Kanzleramt. Victoryzeichen im Mannesmann-Prozess und eine Rendite von 25 Prozent auf das Eigenkapital. Jetzt wird der Chef der Deutschen Bank sogar von Brüdern im Geiste attackiert. Ein absurdes populistisches Schauspiel.
Ackermann bezweifelte öffentlich die Griechenland-Rettung. Er sagte: »Ob Griechenland über die Zeit wirklich in der Lage ist, diese Leistungskraft aufzubringen, das wage ich zu bezweifeln.« Durch den Rettungsschirm habe man Zeit gewonnen, sonst nichts. Ackermann liegt völlig richtig mit seiner Einschätzung. Das bestätigen ihm auch typische Kritiker, wie der Bremer Wirtschaftsprofessor Rudolf Hickel und andere Ökonomen.
Kabinett wird weiblicher
Angela Merkel beantwortet die Krise mit einem Befreiungsschlag und setzt dabei auf Frauen. Die Rochade im Kabinett funktioniert so: Ursula von der Leyen übernimmt das Arbeitsministerium und die 32-jährige Abgeordnete Kristina Köhler übernimmt das Familienministerium.
Kristina Köhler ist ein hessisches Talent. Die promovierte Diplom-Soziologin ist im neuen Kabinett jetzt das Nesthäkchen. Sie gilt als ziemlich tough und ist ledig. Auch das ist ein Signal an die Union. Schade nur, dass Angela Merkel nicht schon früher den Mut zu mehr Weiblichkeit hatte. Ihr Kabinett hat durch das Austauschen des glücklosen Jung erheblich gewonnen. Mit der erfahrenen Ministerin Ursula von der Leyen an der Spitze dürfte auch das wichtige Arbeitsministerium gewinnen.
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