Regierung in Berlin: Sparpaket der Mutlosen

Angela Merkel erklärte mehrfach, man habe in der Klausur der Regierung einen “einmaligen Kraftakt” vollzogen. Sozial ausgewogen wollte man an das Projekt herangehen. Gelungen ist das nicht. Die Regierung hat sich blamiert.

Die Bundesregierung spart schon am Papier. Da setzen sich Kanzlerin und ihr Vize in die  Bundespressekonferenz, stellen ihr Ergebnis Journalisten vor und keiner wusste worum es ging. Die Regierung hält selbst offensichtlich so wenig von dem eigenen Ergebnis (strukturell sollen in diese Legislaturperiode 80 Milliarden “eingespart” werden), dass nicht einmal ein Papier verteilt wurde. Der Hinweis erfolgte, dass man die Zahlen im Internet veröffentlicht habe. Unmut machte sich unter den Journalisten breit. Die Regierung bleibt einfach ihrer bisherigen Pannenserie treu. Immerhin: Angela Merkel bemühte sich Zahlen zu nennen. Ein Konzept war bei allem Bemühen nicht erkennbar.

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