Horst Köhler - der Gescheiterte
Horst Köhler warf Montag um 14.03 Uhr den Topjob in Deutschland weg und flüchtete aus Schloss Bellevue. Er beendete damit einen sechsjährigen Irrtum. Dabei hatte Köhler die große Chance, seiner Amtszeit einen Sinn und dem deutschen Volk Orientierung zu geben. Schade.
Horst Köhler ist kein begnadeter Redner. Dabei geht es beim Bundespräsidentenamt genau darum, nämlich durch wohldurchdachte Reden zu überzeugen und die Erklärkraft des Wortes zu nutzen. Köhler war im Amt ein eher schlichter Denker ohne philisophische Ambitionen. Aber genau diese Schwäche war zugleich der größte Vorteil von Horst Köhler, der im Volk so überraschend gut ankam. Genau darauf - die Zustimmung im Volk - kam es dem Bundespräsidenten verstärkt an. Er kompensierte seine Schwächen durch seine persönliche Anteilnahme. Sein Amtsverständnis war insofern das eines Populisten im besten Sinne. Für das Amt des Bundespräsidenten war das letztlich zu wenig.
Finanzkrise verpasst
Horst Köhler verschenkte eine historische Chance: Während einer der vielen Krisen in den letzen drei Jahren hätte Köhler sich als Staatsoberhaupt und nationaler Vordenker profilieren können. Stattdessen schwieg Köhler beredt zuletzt seit Monaten und zog sich immer mehr in die Schmollecke zurück. Er war dadurch selbst für seinen selbst empfundenen Autoritätsverlust verantwortlich.
Als Finanzfachmann hätte Horst Köhler seinem Amt einen Sinn und der Bevölkerung sowie der Regierung Orientierung geben können. Stattdessen gab es gelegentliche moraline, wohlfeile Appelle an die Finanzbranche - mehr nicht. Er hätte zuletzt das Vakuum der Regierungsverweigerer in Berlin ausfüllen können: Zum Beispiel indem er die ökonomischen Zusammenhänge der Euro-Krise besser erklären und für ein starkes Europa hätte werben können. Pustekuchen.
Abgang ohne Würde
Köhler formulierte in törichten Worten und im falschen Zusammenhang, dass man für Wirtschaftsinteressen im Zweifel auch militärisch einstehen müsse. Von der Opposition gab es daraufhin zurecht etwas verbalen Gegenwind, worauf Horst Köhler dünnhäutig reagierte und die Brocken einfach hinwarf. Weniger wie der ungeliebte Heinrich Lübke, sondern mehr wie Oskar Lafontaine.
Köhlers Worte zum Abschied klangen hölzern und lassen ein ratloses Volk zurück: »Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.«
Durch nur leichte Änderungen am Ende dieses Redebeitrags hätte Köhler das Steuer herumreissen können. Stattdessen gibt Horst Köhler das trotzige Kind und tritt mit einer fadenscheinigen Begründung ab. Richtig ist: Horst Köhler wollte nicht mehr.
Er fühlte sich unverstanden - nicht nur an diesem Tag. Das ist tragisch.
Andererseits: Seine Reaktion sein Amt mit sofortiger Wirkung niederzulegen war würdelos und beschädigt das Amt des Bundespräsidenten erheblich. Wäre es ihm um das Amt gegangen, dann hätte er einen anderen Weg zum Rückzug finden können.
Köhlers Irrtum
Der Bundespräsident ist in unserem Land zwar der erste Mann im Staate und seine Äußerungen haben daher besonderes Gewicht. Kritik ist vorsichtig zu formulieren im politischen Raum. Für den Bundespräsidenten gilt aber auch: Seine Worte sind nicht qua Amt richtig. Er soll daher klug und umsichtig formulieren, dann findet er Gehör und den notwendigen Respekt. Undurchdachte Äußerungen sind in jedem Fall kritikfähig und dies ist in einer lebendigen Demokratie sogar wünschenswert. Das ist Teil unserer demokratischen Grundordnung. Wer das nicht versteht - und Horst Köhler hat das nie wirklich verstanden -, der ist ungeeignet als Bundespräsident. Dieses Missverständnis dauerte sechs Jahre und endete diese Woche abrupt.
Direktwahl des Bundespräsidenten
An keinem anderen Beispiel lässt sich das Missverständnis von Horst Köhler und seinem Amt so sehr verdeutlichen wie an seinem Vorschlag, man solle den Bundespräsidenten durch das Volk wählen. Dafür bekommt man einfachen Applaus im Volk. Der Rücktritt von Köhler selbst zeigt jetzt jedoch neben anderen wichtigen Einwänden, wie kurzsichtig solch eine Regelung wäre.
Horst Köhler sah in der vorgesehenen demokratischen Wahl Bundespräsidenten in der Bundesversammlung eine Amtsbeschädigung, die man keinem Amtsinhaber zumuten könne. Deswegen war er für eine einmalige Amtszeit.
Zum Glück ist die vorgesehene Regelung unseres Grundgesetzes intelligenter: In 30 Tagen könnte man kaum eine Präsidentenwahl bundesweit für das Volk organisieren. Wir wären nach dem gestrigen unverantwortlichen Handeln unseres Präsidenten a. D. jetzt in einer Staatskrise.
Horst Köhler wird vor allem als gescheiterter Bundespräsident in die Geschichte eingehen - er hat sein Amt nie wirklich verstanden und seine Chancen im Amt nicht genutzt.






