Gerüchte um Staatskrise und Rücktritt von Köhler

Bislang unterstellt die Öffentlichkeit dem Ex-Bundespräsidenten, er habe verantwortungslos gehandelt bei seiner Flucht. Ich auch. Ein Gerücht macht jetzt die Runde, das ein neues Licht auf die Sache werfen könnte: Bundespräsident Horst Köhler könnte zurückgetreten sein, weil er die Gesetze zum Euro-Hilfspaket eigentlich nicht unterschreiben wollte, es aber trotzdem getan hat.

Angela Merkel soll laut FTD mit dem starken Wort von der Staatskrise versucht haben, auf Horst Köhler einzuwirken, um seinen Rücktritt zu verhindern. Nun, wenn ein Staatsoberhaupt zurücktritt, dann ist das ein Problem, aber eine Staatskrise entsteht aus anderen Gründen. Beispielsweise, weil ein Staatsorgan einen offenen Verfassungsbruch begeht oder Gesetze nicht achtet. Warum spricht also jetzt die Kanzlerin von so dramatischen Dingen wie einer Staatskrise?

Nehmen wir einmal an, dass Horst Köhler das Hilfspaket für den Euro nicht sofort oder eigentlich gar nicht unterschreiben wollte, weil er sagen wir ernsthafte verfassungsrechtliche Bedenken hatte. Er hat es dann vielleicht auf Drängen der Regierung trotzdem getan bei allen Bauchschmerzen. Die Regierung hätte sich damit auf gefährliche Gleise gesetzt durch den Druck, der auf den Bundespräsidenten ausgeübt wurde. Horst Köhler hätte - mit oder ohne Druck von aussen - in der Folge ein ernsthaftes Problem mit seinem Gewissen und seinem Amtseid.  Vielleicht hat er es später gemerkt und wollte einfach nur noch fliehen? Das wäre dann in der Tat ein Grund für  eine Staatskrise. Ein Bundespräsident, der ein Gesetz unterschreibt, das er verfassungsrechtlich für nicht einwandfrei hält, der stürzt den Staat tatsächlich in eine ernsthafte Krise.

Wie gesagt: Ein Gerücht, das aus der absurden Flucht Köhlers von gestern resultiert und aus der überraschenden Verwendung des Wortes Staatskrise.

Ich für meinen Teil denke und hoffe, dass Angela Merkel einfach nur neben sich steht und ihr daher ständig nur die falschen Vokabeln einfallen. Sie bedauerte schließlich den Rücktritt von Horst Köhler aufs “Allerhärteste”. Das ist normalerweise eher der Duktus von Lena und die darf auch so reden.