Wirtschaft neu denken: Wo kommt das zukünftige Wachstum her?

Wer dem als Bundeswirtschaftsminister gehandelten Rainer Brüderle aufmerksam zuhört, der fragt sich woher der Aufschwung in seiner Logik kommen soll. Der Mann hat nämlich offenkundig kein Konzept. Ohnehin steckt die Welt in einer Wachtumsfalle. Ein kurze Bestandsaufnahme.

Im ersten Semester Volkswirtschaft lernt jeder Student, dass Wachstum durch Entsparen und langfristig durch Investitionsprozesse generiert wird. Zudem gibt es Mechanismen, die aus umlaufendem Geld sozusagen andere Prozesse anregen können. Das sind die sogenannten Multiplikatoreffekte. Wer Wachstum fördern will, muss jetzt Anreize zum kreditfinanzierten Konsum geben - ohne das derart zu übertreiben wie die Amerikaner in den letzten Jahren. Im volkswirtschaftlichen Aggregat ist es kurzfristig zunächst egal, wer das Geld in die Hand nimmt - der Staat oder seine Bürger. Entscheidend ist nur, was damit angefangen wird.

Ökonomisch ist entscheidend, welche Anreize gegeben werden, um im Inland Konsum aus Erspartem oder mit Krediten finanziert zu fördern. Die FDP wird sich daher von vielen ihrer absurden einfachen Glaubenssätze schnell verabschieden müssen, wenn sie nicht in Kürze entzaubert werden will.

Rainer Brüderle beispielsweise wäre eine glatte Fehlbesetzung als Wirtschaftsminister. Bei Reinhold Beckmann blamierte sich der FDP-Politiker ein weiteres mal mit dumpfer Wahlkampfrhetorik. Wachstum sei nur durch mehr Spielräume für die Bürger zu erzielen. Das einzige Konzept der FDP besteht offenbar in Steuersenkungen. Jetzt können Wähler nur hoffen, dass dieser Eindruck falsch ist oder Brüderle zusammen mit seiner Einfach-Logik nicht für die Wirtschaftskompetenz der FDP steht und in politische Pension geschickt wird.

Wachstum durch Steuersenkungen?

Das Mantra “Wachstum durch Steuersenkungen” ist zumindest kurzfristig ein ökonomischer Taschenspieler-Trick. Denn es ist keineswegs so, dass der Staat beim Ausgeben von Geld weniger Wachstum generiert als wenn es seine Bürger tun. Im Gegenteil, wenn der Staat Geld ausgibt, das er vorher denjenigen abgeknöpft hat, die ansonsten unproduktiv sparen, ist die Wachstumsbilanz des Staates sogar besser.

Die FDP-Betrachtung, private Ausgaben zu bevorzugen, hat einen ganz anderen Gedanken im Blick: Man will die längerfristigen Strukturentscheidungen statt vom Staat von Marktteilnehmern treffen lassen. Dieser Aspekt kann durchaus als gewichtige Kritik an der Abwrackprämie ins Feld geführt werden: Der Gebrauchtwagen-Handel leidet, andere Wirtschaftsgüter werden nicht gekauft und so weiter.

Nicht abzustreiten ist allerdings, dass die Abwrackprämie private Käufer motivieren konnte, Autos zu einem Zeitpunkt zu kaufen, zu dem vermutlich eine geringere Nachfrage unserer Gesellschaft noch ernsthaftere Probleme bereitet hätte. Zudem kam es zu einem Entsparprozess bzw. zu einer privaten Kreditaufnahme durch die Abwrackprämie. Der Staat verzichtete rein rechnerisch auf seine Mehrwertsteuereinnahmen, die er sonst nur in geringerem Maße gehabt hätte. Ein echtes volkswirtschaftliches Erfolgsmodell also. Zumindest wenn die Nachfrage irgendwann nach Autos wieder anspringt.

Die FDP hat das bislang nicht erkannt und hält aus Prinzip nichts von Konjunkturprogrammen. Anders als etwa Paul Krugman, Nobelpreisträger für Ökonomie 2008. Ich würde formulieren: Die wirtschaftliche Vernunft ist also nicht auf Seiten der FDP, solange diese Partei sich nicht einmal ernsthaft Gedanken über Wachstumstreiber in Krisenzeiten macht und auf einen der wichtigsten Ökonomen der Welt hört.

Nehmen wir mal an, dass die Wirtschaft auch in naher Zukunft nicht so anspringt, wie es wünschenswert wäre. Dann hilft auch das Umtüten einiger Milliarden vom Staat zu den Bürgern nicht wirklich weiter. Entscheidend ist immer die Verwendung des Kapitals: Werden diejenigen mit dann etwas mehr Geld zusätzliche Kredite aufnehmen, um zu konsumieren? Unbestreitbar ist das in Krisenzeiten eher unwahrscheinlich.

Falls die Krise andauert, wird es weitere staatliche Konjunkturprogramme geben müssen. Denn diese Programme haben eine positive volkswirtschaftliche Bilanz. Meine Prognose: Das wird Angela Merkel auch gegen die Widerstände in der FDP und gegen den eigenen Wirtschaftsflügel durchsetzen, da sie im Gegensatz zu manch anderem Politiker lernfähig ist.

Kreativität ist gefordert

Wer also Wachstum will, der fördert als Staat zumindest kurzfristig Kreditaufnahmen: Die Blaupause für eine solche Konjunkturpolitik ist die als Abwrackprämie verunglimpfte Umweltprämie, da sie Kreditprozesse und Entsparen bewirkt hat. Der Staat wird zwangsläufig noch längere Zeit als zusätzlicher Nachfrager aktiv sein müssen, wenn er eine Wachstumsspirale in Gang setzen will.

Da Brüderle diesen einfachen Konjunkturzusammenhang nicht versteht, ist er gänzlich ungeeignet als Wirtschaftsminister. Denn in der Logik von Brüderle ist Konjunkturpolitik grunsätzlich des Teufels. Möge der Kelch eines dogmatischen Möchtegern-Wirtschaftspolitikers im Wirtschaftsministerium an uns vorüber gehen.

Kleine Wirkungen können von einer pünktlicheren Begleichung von Rechnungen durch öffentliche Auftraggeber ausgehen. Auch kann die Bürokratie entschlackt werden. Nur sind die daraus zu erwartenden Wachstumseffekte eher gering. Auch wenn diese einfachen, kostengünstigen Idee durchaus ihren Charme haben.

Mittelfristig wird die Wachstumsfrage durch die Entwicklung der Binnenkonjunktur entschieden. Wer jetzt die Gewerkschaften schwächt, weil er diese als “wahre Plage des Landes” empfindet, der riskiert das Wachstum von morgen.

Wachstum aus dem Ausland?

Der Export ist in diesem Jahr eingebrochen. Und zwar ungefähr um ein rekordverdächtiges Viertel: Es gibt natürlich noch die Hoffnung auf fremdinduziertes Wachstum durch das Ausland. Dabei setzt man auf Kompensationseffekte aus Fernost. Amerikaner fallen nämlich über kurz oder lang als Wachstumstreiber weg. Steuert die US-Regierung beispielsweise nur auf eine ausgeglichene Ausfuhrbilanz um, dann fallen im Jahr ungefähr 800 Milliarden US-Dollar an zusätzlicher Nachfrage im Ausland einfach weg.

Längerfristig betrachtet muss das Wachstumsmodell der Welt ohnehin auf den Prüfstand. Bis dahin muss der Staat erstmal Wachstum schaffen und zwar durch Verschuldung, Kreditanreize und Steuererhöhungen für vermögende Sparer.