Die Bundesversammlung sollte Gesine Schwan wählen

Bei der Bundespräsidentenwahl geht es nicht darum, wer die Republik regiert. Es geht um mehr: Wer führt das Land moralisch und gibt klare Orientierung. Die Bundesversammlung sollte sich daran erinnern, dass wir mal das Land der Dichter und Denker waren und Gesine Schwan wählen.

Was ist von Horst Köhler geblieben? Er hat es während seiner Amtszeit nie geschafft, eine erinnerungswürdige Rede zu halten und genau das ist die Aufgabe eines Bundespräsidenten. Mathias Richling war immer besser, weil witziger, als das Original. Der 3. Oktober ist auch ein langweiliger Tag, weil wir einen Bundespräsidenten haben, der ständig Allgemeinplätze loslässt, um ja keinem Weh zu tun und Beifall von allen Seiten zu erhaschen. Köhler hat sich während der letzten fünf Jahre für Afrika eingesetzt, den vergessenen Kontinent, und dadurch zu Recht Sympathiepunkte gesammelt. Das Land hat er während seiner Amtszeit, in der er “unbequem” sein wollte, dennoch nicht voran gebracht. Genau deshalb brauchen wir jetzt in Zeiten der Wirtschaftskrise einen Wechsel im Amt des Staatsoberhauptes. Hin zu mehr Nachdenklichkeit.

Offen und unbequem wollte er sein

Horst Köhler ist Ökonom und man hätte erwarten dürfen, dass er sich während der herannahenden Krise in seiner Amtszeit frühzeitig zu Wort gemeldet hätte. Ich hatte mich seinerzeit zum Beginn der Großen Koalition über die neue Sachlichkeit in der Politik gefreut, habe mich aber getäuscht. In der Exekutive ist Sachlichkeit ein Plus, beim Bundespräsidenten ist sie eher langweilig und nicht hilfreich für das Amt.

Horst Köhler klassifizierte im letzten Frühjahr die Finanzmärkte als Monster und wagte sich erst im November 2008 aus der Deckung, indem er damals vor Bankern in einer Veranstaltung den Zeigefinger erhob. Das ist keine Erfolgsbilanz eines Präsidenten, der immerhin Hunderte von Mitarbeitern hat, die ihm zur Hand gehen und ihn ständig über alles auf dem Laufenden halten. Wer als Staatsoberhaupt das eigene Instrument, die Kraft der Sprache, so wenig beherrscht wie der Amtsinhaber, der kann nicht überzeugen.

Unbequem war dieser Präsident für niemanden im politischen Alltag, was ihn bei den Regierenden auch so beliebt macht. Selbst führende Sozialdemokraten können mit Horst Köhler als Bundespräsident leben. Ob ein stärkerer Präsident nicht sinnvoll ist und ob der Bundespräsident nicht auch eine eigene Agenda während seiner Amtszeit setzen sollte, ist für mich kein Frage. Vor allem sollte eine Bundespräsident in diesen Tagen den Bürger Mut zusprechen und die öffentliche Diskussion über die Zeit nach der Krise lenken. Schließlich stehen wir vor der Entscheidung, wie wir in Zukunft das Gewicht von Staat und Markt justieren wollen. Ein weiter so und ab in die nächste Finanzkrise sollte es nicht geben, insofern brauchen wir mehr staatliche Lenkung und weniger unnötige Placebo-Kontrollen im Finanzsektor.

Bleibt noch: Offen war er dieser Präsident. Er war auch beliebt und hat die Hände von Zehntausenden Rentnern geschüttelt. Damit reiht sich Köhler in eine Reihe mit Walter Scheel, Karl Carstens und Johannes Rau, die sangen, wanderten und predigten. Das macht keinen der genannten Ex-Präsidenten zu einem schlechten Präsidenten, aber für eine zweite Amtsperiode wäre eindeutig mehr notwendig gewesen.

Beliebtheit als Kriterium?

Die Kampagnen für Horst Köhler sind Legion in der bürgerlich, konservativen Presse. Es werden Umfragen über Beliebheitswerte von denjenigen beauftragt, die keinen Wechsel an der Spitze des Staates wünschen. Dabei ist es nicht Teil der Stellenbeschreibung des Bundespräsidenten, beliebt bei den Bürgern zu sein. Wäre Horst Köhler unbequem gewesen, was immer noch seine Marketing-Etikett ist, wäre er vielleicht nicht so beliebt heute. Horst Köhler hat ein Amt, bei dem der Amtsinhaber qua Wahl beliebt ist wie der Außenminister und das ist gut, darf aber nicht missverstanden werden.

Jeder neue Kandidat ist nicht so beliebt unter der Bevölkerung, da wir Menschen zum einen das Neue nicht mögen und zum anderen den Kandidaten, in diesem Fall die Kandidatin, nicht genau kennen. Aber ist das ein Makel oder gar ein Auswahlkriterium. Nein, natürlich nicht. Aber die 1.224 Wahlmänner der Bundesversammlung sollen beeinflusst werden.

Genauso forderte Horst Köhler die Direktwahl des Bundespräsidenten. Auch das war populär, aber nicht ausreichend durchdacht. Ein direkt gewählter Bundespräsident wäre stärker legitimiert als ein Bundeskanzler, aber mit weniger Macht ausgestattet. Das würde über kurz oder lang zu Frust unter den Wählern führen. Und wie würde sich ein Bundespräsident fühlen, wenn nur ein Drittel der Bevölkerung zur Wahl ginge oder plötzlich ein rechter oder linker Populist der Herausforderer wäre und etwa gleichviel Stimmen bekäme. Oder noch schlimmer: Stefan Raab träte zur Wahl an. der würde nämlich gegen Köhler haushoch gewinnen. Gesine Schwan lehnt als erfahrene Politikwissenschaftlerin die Direktwahl des Bundespräsidenten ab.

Darf man von den Linken gewählt werden?

Dieses ist das undemokratischste Argument überhaupt. Parteien entsenden Wahlmänner zur Präsidentenwahl und diese stimmen geheim über die Kandidaten ab. Viele Parteien suchen Prominente aus, die für sie “hoffentlich” wie gewünscht abstimmen. Nach der letzten Wahl gab es einige Abweichler, die trotz CDU-Ticket für Gesine Schwan gestimmt haben und diesmal nicht mehr antreten dürfen. Dabei ist jeder Abstimmende frei in seinem Stimmverhalten. Welche Gesinnung ihn oder sie treibt, ist unerheblich. Wer eine Frau sehen will, der sollte so abstimmen, wie es richtig erscheint. Wer am 3. Oktober 2009 eine spannende und tiefgründige Rede hören will, der mag es auch tun, wie es ihm oder ihr behagt. Alle diese Wünsche sind legitim.

Nicht akzeptabel ist die Verunglimpfung von Kandidaten im Vorfeld. Gesine Schwan würde mit den Stimmen der Linken gewählt und wäre daher in Legitimationsnotstand, so heißt es gelegentlich. Das ist geistiger Unfug und zudem verfassungsfeindlich formuliert. Denn niemand kann im Nachhinein über das andere Extrem sagen, ob bei einer knappen Wahl nicht der Präsidentschaftkandidat mit den Stimmen aus dem rechten Lager gewählt wurde. 

Ich werde die Wahl annehmen, wie auch immer sie ausgeht und ich werde die Legitimation des Bundespräsidenten nicht hinterfragen und sei sie auch nur mit einer Stimme Mehrheit errungen. Wählt die Versammlung nicht die Kandidatin Gesine Schwan, werde ich allerdings die Rede zum 3. Oktober in den nächsten Jahren schwänzen und den Feiertag ungestört geniessen.