Exportschlager - Abwrackprämie?

Die einen feiern die »Umweltprämie« als Erfolg und die anderen sehen darin Teufelszeug. Beide Gruppen haben Recht und irren zugleich. Eine kurze Bestandsaufnahme.

In Japan hat es die »Abwrackprämie« in das dortige Konjunkturpaket geschafft. Die Asiaten reservierten jüngst 2,8 Milliarden Euro ihres Konjunkturprogramms (116 Milliarden Euro) für das benannte Instrument. In Japan müssen die Autos mindestens 13 Jahre alt sein, damit japanische Autobesitzer eine Prämie von 1.900 Euro erhalten können. Andere Länder - andere Bedingungen bei der Abwrackprämie.

In Deutschland sind nach Angaben des Kraftfahrt Bundesamtes (KBA) mehr als 13 Millionen Autos wegen ihres Alters abwrackprämienfähig. Die Bundesregierung kann also noch mehrfach verlängern. Die SPD, namentlich deren Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, beharrt darauf diese Prämie erfunden zu haben. In der Tat ist das Instrument eine Erfolgsgeschichte, die kurzfristig wirkt und entlastet, aber deren Langfristfolgen noch völlig unklar sind.

Gebrauchtwagenmarkt bricht ein

Opfer gibt es bei Staatseingriffen immer wieder: Gebrauchtwagenhändler stöhnen über einen Preisverfall bei ihren Verkaufsobjekten. Denn wer einen Kleinwagen mit Staatsknete bekommen kann, der kauft lieber einen Neuwagen als sich einen Gebrauchten zuzulegen. Gelegentlich findet man Berichte über ehemalige Besitzer von Altfahrzeugen, die ihr Auto im Wert von mehr als 2.500 Euro verschrottet haben sollen. Das klingt dann absurd, ist aber erklärbar. Es könnte eine asymetrische Informationsverteilung vorliegen, also der Besitzer wusste nichts von der Möglichkeit, einen Käufer für einen höheren Preis zu finden. Möglicherweise irren aber auch die Gebrauchtwagenhändler, die Wert mit erzielbarem Preis verwechseln, also einen Grundfehler begehen.

Sicherlich spielt bei vielen Menschen auch das Motiv, einem “geschenkten Gaul nicht ins Maul” schauen zu wollen, eine Rolle. Dann wird vielleicht wenig spitz nachgerechnet. Der Staat ist jedenfalls zufrieden. Wie die tatsächliche Ökobilanz langfristig ausfällt, wenn Neuwagen angeschafft werden von Menschen, die ansonsten vielleicht auf den Öffentlichen Nahrverkehr ausgewichen wären oder sich sonstwie anders verhalten hätten, ist eine komplizierte Materie, die uns in einigen Jahren Umweltökonomen in komplexxen Analysen vorrechnen werden.

Fiskalische Überlegungen

Der Staat verzichtet zwar nicht offiziell, aber de facto und mathematisch ungefähr auf seine Umsatzsteuereinnahmen aus dem Autoverkauf. Gelingt es ihm, seine Bürger zu bewegen, an ihr Ersparrtes zu gehen, dann ist das kurzfristig sicher gewollt und wünschenswert. Sofern die Menschen Kredite dafür aufnehmen ist das auch ein erhoffter Nebeneffekt. Wenn alles glatt läuft, spart der Staat sich Hilfen für Autobauer. Bei Opel sind die Geldflüsse jedenfalls offenbar hoch genug gewesen, um die jüngsten Liquiditätsengpässe zu stopfen. Dauerhaft genügt eine beliebige Verlängerung der Prämie jedoch nicht. Denn irgendwann fährt jeder in Deutschland einen Neuwagen und die Rechnung ginge nur auf, wenn die Prämie aufgestockt würde. Die Autobauer müssen daher so weh es tut, ihre Kapazitäten reduzieren. In Europa wird von Überkapazitäten von bis zu 40 Prozent gesprochen. Das sind dann rechnerisch mehrere Autohersteller gleichzeitig.

Langfristiges

Falls einige Bürger sich jetzt mit Krediten für den Autoneukauf übernehmen, und dadurch möglicherweise in Zukunft in Probleme geraten, müssen diese Folgen von der Erfolgsbilanz wieder abgebucht werden. Auch ist völlig unklar, welchen Einbruch die Autoverkäufe bei Auslaufen der Abrwackprämie auslösen. Kommt es tatsächlich zu sichtbaren Effekten, dann hat sich der Staat mit dem Instrument nur etwas Zeit eingekauft. Möglicherweise war das dann in Ordnung, wenn die Wirtschaft wieder anderswo anzieht.

Ob die offenbar notwendigen Strukturanpassungen der Autobranche durch das entfachte Strohfeuer verzögert oder sogar verhindert werden, ist vermutlich die Kardinalfrage liberaler Marktökonomen. Zumal weltweit die jeweils heimische Autoindustrie geschützt werden soll und wenn jeder seine Industrie unterstützt, bleibt es bei einer überdimensionierten Branche. In der Tat fände ich es auch besser, wenn einige US-Autohersteller verschwänden als zum Beispiel Opel. Ein Argument ist das aber trotzdem nicht. Übrigens auch nicht, ob mir die deutschen Autos besser gefallen und umweltfreundlicher sind, dafür sind in der Marktwirtschaft andere Instrumente zuständig. Die Verbraucher werden allerdings momentan wie beschrieben weltweit durch Prämien und anderswie in ihrem Konsumverhalten manipuliert.

Die Abwrackprämie ist letztlich ein Subventionsinstrument für die Autoindustrie - vornehmlich für die Hersteller von Kleinwagen, die ohnehin in der aktuellen Situation eher profitieren sollten, was für sich genommen ein Negativfaktor der Prämie ist. Zudem stehen Autokäufe in Budgetkonkurrenz zu beispielsweise Urlaubsreisen, Kühlschränken und Handwerkerleistungen. Diese Effekte spielten bei der Einführung erstmal keine Rolle, könnten aber die Gesamtbilanz letztlich verhageln.

Die EU-Kommission achtet akribisch darauf, dass Wettbewerb zwischen Anbietern nicht eingeschränkt wird, daher ist die Abwrackprämie auch nicht als Prämie für Hersteller, sondern für die Käufer konzipiert worden. Ausländische Hersteller dürfen auch nicht diskriminiert werden. Das sorgt zwar an manchen Stammtischen für Unmut “Warum subventionieren wir italienische, französische oder japanische Autohersteller mit unseren Steuergeldern?”, ist aber gerechtfertigt, da Deutschland als Exportnation von ausländischen Wachstumszahlen abhängiger ist als andere Nationen. Wir dürften daher bei weltweiten Abrwackprämien - falls noch andere dem japanischen und deutschen Beispiel folgen - die Nettogewinner sein.

Die EU-Kommission müsste dennoch eingreifen, wenn sie statt einen engen Wettbewerbsbegriff das Haushaltsbudget der Konsumenten betrachten würde. Denn zwar mögen Gebrauchtwagenhändler, Schrottverkäufer oder andere keine Vertreter in Berlin sitzen haben, aber Sie zahlen den Preis mit schlechteren eigenen Absatzchancen. Reiseanbieter, Kühlschrankfabrikanten und Elektronikhersteller auch. Vielleicht sogar Friseure, falls Autobesitzer in Zukunft mit längeren Haaren durch die Gegend fahren und das möglicherweise bald »chic« ist.