Again: US-Rettungspaket

Das 700-Millionen-Dollar-Rettungspaket, dem am Montag die Zustimmung versagt worden war, kommt jetzt verändert im Senat auf den Tisch. Die Aktienmärkte reagierten auf die Ankündigung eines neuerlichen Anlaufs am Dienstag mit einer Stabilisierung. Der S&P 500 konnte um beachtliche 5,27 Prozent zulegen.

Die beiden Präsidentschaftskandidaten McCain und Obama haben angekündigt, dem neuen Plan im Senat zuzustimmen. Der US-Senat ist vergleichbar mit dem Bundesrat: Jedes Bundesland ist mit zwei Senatoren in dem Gremium vertreten. Allerdings sind die Regularien zwischen Senat und Abgeordnetenhaus in den USA etwas anders geregelt als in Deutschland zwischen Bundesrat und Bundestag.

Der Bundesrat würde sich kaum mit einer Gesetzgebungsinitiative beschäftigen, die im Parlament mit Mehrheit gescheitert ist: Nach der Abstimmungsniederlage am Montag wurde an der “Rettung des Rettungsplans” gearbeitet. Jetzt kommt zwei Tage später der zweite Anlauf. In der Tat sind einige Veränderungen geplant. Genannt wurde eine höhere Einlagensicherung für Bankkunden, die durch die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) abgesichert wird: Statt 100.000 US-Dollar sollen 250.000 US-Dollar abgeschirmt werden. Eine andere Veränderung bezieht sich auf Steuererleichterungen.

Zunächst soll der Senat den Plan absegnen. Er wird dann den Abgeordneten vorgelegt. Nancy Pelosi, Sprecherin des Abgeordnetenhauses im Kongress, wird so zitiert: “Über den Plan wird morgen im Senat abgestimmt und der Kongress wird das Ergebnis umsetzen.”